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Vom Aussterben bedrohte Dinosaurier finden manchmal Zuflucht beim Bund – zum Beispiel das Fax. Während der Corona-Pandemie geriet das Bundesamt für Gesundheit ins Straucheln, weil neueste Fallzahlen teils noch per Fax übermittelt wurden. Der neue Pandemieplan verspricht Abhilfe: Er setzt auf vollständige Digitalisierung und zieht auch in anderen Bereichen Lehren aus der Krise.

Corona-Pandemie

Gestern präsentierte der Bund seinen neuen Pandemieplan und zieht damit Lehren aus der Vergangenheit.

Die Tamedia-Zeitungen bemerken dazu treffend: Bei aller Kritik am Bundesamt für Gesundheit für seinen Umgang mit der Corona-Pandemie geht oft vergessen, dass vieles eigentlich gut lief. Spitäler kamen zwar an ihre Grenzen, doch die Versorgung war immer gewährleistet. Unternehmen erhielten schnell finanzielle Unterstützung. Auch wenn es Protestbewegungen gab, waren diese vor allem im rechten Verschwörungsmilieu situiert.

Grundsätzlich hiess die Bevölkerung den Kurs des Bundesrates gut.

Natürlich gab es auch Probleme.

Anfangs wurden nicht genügend Schutzmasken geliefert, manchmal kommunizierte das BAG widersprüchliche Informationen, und mehrmals stritt der Bund mit den Kantonen über die Frage, wer für welche konkrete Massnahme verantwortlich sei.

Im revidierten Pandemieplan reagiert der Bund nun auf diese Fehler. Das sind die wesentlichen Neuerungen:

NDB-Lagebericht

Wäre der «Lageradar» des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) nach innen gerichtet, dann würde er wahrscheinlich vielerorts aufleuchten: gescheiterte Reformversuche, unzufriedenes Personal, Ermittlungen wegen der Russland-Affäre und ein frühzeitig abtretender Chef.

Gestern war der Radar allerdings nach aussen gerichtet, denn der NDB präsentierte seinen jährlichen Bericht zur globalen Sicherheitslage der Schweiz.

Dort sieht es auch nicht gerade rosig aus. «Die globale Konfrontation betrifft uns direkt. Unser Lageradar zeigt 15 Brennpunkte gleichzeitig – eine solche Bedrohungsdichte haben wir noch nie erlebt», erklärte NDB-Direktor Christian Dussey an der gestrigen Medienkonferenz.

Nebst dem russischen Angriffskrieg habe Israels Angriff auf den Iran neue Unsicherheiten eingeführt. Insgesamt sei die Terrorbedrohung hoch. Als weiteres Problem identifiziert der NDB die Online-Radikalisierung von Jugendlichen.

Gemäss dem NDB stellen China und Russland die grösste Spionagebedrohung für die Schweiz dar. Besonders gefährdet durch Cyberspionage seien Firmen und Forschungseinrichtungen in den Bereichen Rüstung und neue Technologien.

Zudem sei die Schweiz ein attraktives Ziel für Sanktionsumgehungsversuche. Dies geschehe etwa, indem Maschinen aus der Schweiz zuerst an Drittstaaten geliefert werden. Dort werden die Rüstungsgüter produziert und gelangten dann nach Russland, schreiben die Tamedia-Zeitungen.

Darüber hinaus kehre sich Trump von Europa ab und konzentriere sich vermehrt auf die Rivalität mit China. Die europäischen Staaten und die Schweiz müssten künftig mehr Verantwortung für Abschreckung und Verteidigung tragen, heisst es in der NZZ.

Freihandelsabkommen

Gestern einigte sich die Schweiz nach jahrelangen Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten auf ein Freihandelsabkommen. In einer Zeit, in der Trump mit seiner Handelspolitik für grosse Unsicherheit sorgt, sei das ein wichtiges Zeichen, teilte ein Experte für Welthandel dem SRF mit.

Bislang belegen die Mercosur-Staaten Schweizer Exportprodukte mit Zöllen von bis zu 35 Prozent. Mit dem neuen Abkommen sollen 95 Prozent der Zölle abgeschafft werden. Insgesamt soll es dadurch Zolleinsparungen in Höhe von 180 Millionen Franken geben.

Die meisten Schweizer Exporte in die Mercosur-Länder sind Pharmaprodukte. Das neue Abkommen dürfte für die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, deren Exporte in die Region in den letzten zehn Jahren rückläufig waren, neues Wachstumspotenzial bergen.

Im Gegenzug erhalten die Mercosur-Staaten für Agrarprodukte wie Fleisch insgesamt 25 bilaterale Kontingente. Gemäss Einschätzungen des Wirtschaftsdepartements seien diese aber vorwiegend klein und für die Schweizer Landwirtschaft verkraftbar, schreibt die NZZ.

Kritik kommt von den Grünen. Die Befürchtung: Der Agrarfreihandel fördere Monokulturen und führe zu Landvertreibungen von Kleinbäuer:innen. «Wir sind bereit für das Referendum gegen ein Freihandelsabkommen, welches die Abholzung des Regenwaldes weiter befeuert. Wir wollen kein Umweltdumping auf Kosten der Konsument:innen und der Bäuer:innen», sagt Lisa Mazzone, Präsidentin der Grünen, in einer Medienmitteilung.

Visualisierung

Sicherheitspolitische Kommission hält an F-35-Deal fest · Das Fixpreis-Debakel beim Kauf der F-35-Kampfjets sorgt für parteiübergreifende Empörung, doch konkrete Gegenmassnahmen fordern fast nur linke Politiker:innen. In einer Sondersitzung der sicherheitspolitischen Kommission wurden drei Anträge aus dem linken Lager diskutiert, darunter Zahlungsstopp, Alternativanalyse und ein Rechtsgutachten. Die bürgerliche Mehrheit lehnte aber alle ab. Sie sieht in den F-35-Jets die einzige Option zum Schutz des Luftraums. Das berichteten die Tamedia-Zeitungen.

Umstrittene Gaza-Stiftung in Genf wird aufgelöst · Die umstrittene Gaza Humanitarian Foundation in Genf wurde aufgelöst, schreibt der Blick. Die Stiftung hat gegen geltendes Recht verstossen, weil kein Mitglied des Stiftungsrates einen Wohnsitz in der Schweiz hat. Mit dieser Stiftung wollten die USA und Israel bei der Verteilung von Hilfsgütern die Uno umgehen. Sie stand wiederholt in der Kritik, gegen das humanitäre Völkerrecht zu verstossen.

AKW Beznau stellt einen Reaktor wegen Hitze ab · Die Hitze macht auch den Atomkraftwerken zu schaffen. Aufgrund der hohen Wassertemperatur der Aare wurde einer der zwei Reaktoren des AKW Beznaus vom Netz genommen. Gemäss Vorschriften muss dies geschehen, wenn die Aare drei Tage in Folge wärmer als 25 Grad ist. Der zweite Reaktor läuft noch mit einer Leistung von 50 Prozent, berichtet das SRF.

Unabhängiges Musikradio

Hier was fürs Ohr: Wenn ich morgens aufstehe, schalte ich als erstes NTS Radio an. Bedient werden alle erdenklichen musikalischen Genres. Zudem kannst du per Live-Chat direkt mit den Hosts kommunizieren.

Nebst den eher klassischen Radioformaten findest du auf NTS auch obskure Perlen. Mir gefällt besonders die Sendung «youarelistening.to», in der Ausschnitte aus Polizeifunk, Flugverkehrsüberwachungen und verschlüsselten Zahlensendern mit Synthesizerklängen zu einem sanften Klangteppich verwoben werden. Die perfekte Ambiance für deinen verkaterten Samstagmorgen.

Und falls du House magst: Jenny Cara aus Zürich hat seit Kurzem eine eigene monatliche Show auf NTS.

Unbedingt reinhören!

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

Das Wochenthema: Kultur

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Macheds guet!

Jonas