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Die Medien behandelten am Dienstag vor allem die Proteste in Lausanne. Da wir uns dem Thema gestern bereits ausführlich gewidmet haben, gebe ich dir nur die neusten Entwicklungen in den Kurz-News. Ansonsten halten wir uns heute kurz.

Es geht um Zähne, Neutralität, geklaute Velos und Kartoffeln.

Bundesgericht entscheidet · IV muss zahlen

Wer schön sein will, muss zahlen.

Vor allem, wenn es um Zähne geht. Denn normalerweise zahlen weder Krankenkasse noch Invalidenversicherung den Zahnärzt:innen-Besuch.

Doch es gibt Ausnahmen, wie der Fall des 13-jährigen Jungen zeigt, über den das Bundesgericht gestern entschied. Der Junge ist mit Dysplasie geboren, einer Erbkrankheit, bei der die Zähne nicht richtig angelegt oder ausgebildet werden.

Die Eltern des Jungen wollten deshalb, dass die Invalidenversicherung (IV) die medizinische Behandlung übernimmt, wie SRF berichtet.

Die IV muss nämlich zahnmedizinische Behandlungen von Kindern zahlen, wenn diese angeborene Zahnprobleme haben. Sogenannte Geburtsgebrechen.

Obwohl das beim Jungen der Fall war, wollte die IV nicht bezahlen. Sie befand, dass die Vorgaben nur erfüllt seien, wenn zwölf bleibende Zähne von der Dysplasie betroffen seien. Der Junge hatte jedoch noch seine Milchzähne.

Nachdem das Kantonsgericht Luzern zunächst der IV zugestimmt hatte, hat nun das Bundesgericht den Eltern recht gegeben. Es sei nicht Sinn und Zweck dieser Regel, eine notwendige Behandlung aufzuschieben. Zumal man bei der Dysplasie die Zähne direkt nach dem Herauswachsen behandeln müsse, damit sie erhalten bleiben.

Initiative · Gegenvorschlag

«Zum ersten Mal seit dem Jahr 2010 bahnt sich eine Volksabstimmung mit Stichfrage an», schreibt die NZZ. Dabei geht es um die Neutralitätsinitiative, die die SVP lancierte.

Diese möchte eine Definition der Neutralität in der Bundesverfassung verankern. Es wäre das erste Mal.

In den letzten Wochen habe sich ein unerwartet breiter Konsens für die Initiative gebildet, berichtet die NZZ. Daher genüge es nicht, die Initiative dem Volk einfach nur zur Ablehnung zu empfehlen. Stattdessen hat der Ständerat einen direkten Gegenvorschlag ausgearbeitet, der jetzt vom Nationalrat unverändert in die Vernehmlassung geschickt werden soll, wie gestern bekannt wurde.

Das war jetzt viel Polit-Fachsprache, einfach übersetzt heisst es, dass die Schweiz an der Urne entscheiden darf:

Die letzte Abstimmung dieser Art habe vor 15 Jahren stattgefunden. Die «Ausschaffungsinitiative» der SVP habe zu einem denkwürdigen Resultat geführt. Damals wurde die Initiative angenommen und der Gegenvorschlag scheiterte. In der Stichfrage hatte sich jedoch eine knappe Mehrheit für den Gegenvorschlag ausgesprochen.

Dazu kam es, weil die SVP den moderateren Gegenvorschlag bekämpfte und die Linke die Initiative als Ganzes ablehnte, also zweimal Nein sagte. Infolgedessen trat dann die striktere Variante in Kraft. Dies habe Zweifel am Prozedere geweckt.

Bei der Neutralitätsinitiative könnten sich ähnliche Fragen stellen, prognostiziert die NZZ. Die Abstimmung dürfte frühestens 2027 stattfinden.

Nach Zöllen · Branche geht es schlecht

Düstere Aussichten gibt es in der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. «Entlassungen sind unausweichlich», sagte der Swissmem-Präsident Martin Hirzel gestern zu SRF. Swissmem ist der Verband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie.

Er bezeichnet die momentane Lage als «Abwärtsstrudel». Allein in den letzten drei Monaten hätten sie 13 Prozent weniger Aufträge erhalten und 3000 Arbeitsplätze verloren. «Das macht mir Sorgen», sagt Hirzel. «Wenn wir wegen der hohen US-Zölle nicht mehr in die USA liefern können, sind rund zehn Prozent der 330'000 Arbeitsplätze in unserer Branche gefährdet.»

Von der Politik fordert er ein Umdenken und zügiges Handeln. Konkret, die Kurzarbeit auf 24 Monate zu verlängern und die ausgehandelten Freihandelsabkommen mit Mercosur, Malaysia und Thailand sofort zu ratifizieren. «Und drittens müssen wir den Ausbau des Sozialstaats stoppen und dürfen die Sozialabgaben nicht weiter erhöhen», sagt er.

Die Forderungen seien schon lange auf dem Tisch, doch jetzt hätten sie eine neue Dringlichkeit. «Die Party ist vorbei.»

Aufgeschnappt

30 Kilo Kartoffeln wurden dem St. Galler Bauern Patrick Danuser gestohlen. Die Diebe seien wohl über Nacht gekommen und hätten die Kartoffeln vom Feld ausgegraben. «Das ist dreist», sagt Danuser gegenüber 20 Minuten.

Der finanzielle Schaden liege zwar nur bei 10 bis 15 Franken, doch Danuser geht es (verständlicherweise) ums Prinzip. «Wenn jemand ein Auto hat, kann er sich auch Kartoffeln leisten», sagt er.

Einen Zaun, um die Kartoffeln zu schützen, möchte er nicht: «Auf dem Karottenfeld habe ich einen Zaun gebaut, weil ein Biber ständig die Karotten holte», sagt er. «Für ein Tier stelle ich gerne einen Zaun auf, das ist Natur. Aber einen Menschen mit einem Zaun vom Klauen abzuhalten, ist doch unsinnig.»

Ausserdem: Wenn jemand knapp bei Kasse sei, könne man Danusers bei der Ernte helfen und so viele Kartoffeln mitnehmen, wie man tragen könne.

Wie versprochen · In der Nacht von Montag auf Dienstag kam es in Lausanne zu erneuten Jugendprotesten. Diesmal seien sie «krasser» gewesen, wie unter anderem die NZZ schreibt. Die 150 bis 200 Jugendlichen seien auch aus anderen Lausanner Quartieren und aus Genf gekommen. Alle, die am Dienstagabend erneut auf die Strasse gingen, seien keine Freund:innen des Verstorbenen, sagen seine Freund:innen. Auch seine Familienmitglieder hätten über die Medien zum Ende der Gewalt aufgerufen.

Noch ein Dieb · Zehn Jahre habe ein Mann Velos geklaut, vor allem im Kanton Waadt. Nun sei die Kantonspolizei dem Mann auf die Schliche gekommen, wie 20 Minuten schreibt. Rund hundert Velos und E-Bikes «zweifelhafter Herkunft» seien sichergestellt worden. Falls dein Velo sich unter den geklauten befinden könnte, kannst du dich laut der Zeitung an [email protected] oder telefonisch unter 021 557 18 21 melden.

Unter Strom · Der Kanton Bern fordert eine Umverteilung der Stromreserven der Kraftwerke Oberhasli. Die Anteile des Berner Energiekonzerns und der Stadtberner Versorgerin EWB solle auf «mindestens 80 Prozent» erhöht werden, berichten die Tamedia-Zeitungen. Die Umverteilung solle zulasten der Stromversorger von Basel-Stadt (IWB) und der Stadt Zürich (EWZ) gehen.

Israel kündigt Untersuchung an · Nach dem Anschlag auf die Nasser-Klinik in Gaza, wobei 19 Personen getötet wurden, verkündet Israel das «tragische Unglück zutiefst zu bedauern», berichtet ZDF heute. Es solle nun «eine gründliche Untersuchung durchgeführt werden». Unter den Toten waren auch fünf Journalist:innen. Die Nachrichtenagenturen AP und Reuters forderten in einem gemeinsamen Brief eine Erklärung von den israelischen Behörden und der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) schreibt: «Während die Menschen im Gazastreifen ausgehungert werden, wird ihr ohnehin schon begrenzter Zugang zur Gesundheitsversorgung durch wiederholte Angriffe noch mehr eingeschränkt.»

🔧 Nützliches des Tages

Vergangene Woche kam es in Kolumbien zu Anschlägen, bei denen 18 Personen starben. Erst eine Woche zuvor wurde der Präsidentschaftskandidat bei einer seiner Reden erschossen.

Kolumbien hatte für mehrere Jahre eine bessere und sicherere Zeit als in den 50 Jahren Bürgerkrieg zuvor. Wie es nach der offiziellen Beendigung des Krieges im Jahr 2016 dazu kam, dass die Sicherheitsbegehren nicht so nachhaltig waren, zeigt der Dokumentarfilm «Colombia: The long road to peace after the civil war | DW Documentary» aus dem Jahr 2020 auf.

Ich kann ihn sehr empfehlen, auch weil er mit äusserst spannenden Personen, wie etwa der Kriegsjournalistin Jineth Bedoy Lima spricht, die heute die grösste nationale Zeitung «el Tiempo» chefeditiert.

🎲 Rätsel zum Schluss

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

Das Wochenthema: Sport

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Bis dänne!

Sofie