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Beim Schweizer Militär tut es gerade überall weh. Verteidigungsminister Martin Pfister kündigt darum eine umfassende Durchleuchtung der Problemzonen an. Beim F-35-Deal stellt er sogar personelle Konsequenzen in Aussicht. Doch diese Ansage kommt womöglich zu spät: Viele der damaligen Entscheidungsträger haben schon längst das Weite gesucht und sitzen heute bequem auf neuen Posten.

F-35-Beschaffung

Die Kostenspirale bei der F-35-Beschaffung dominierte übers Wochenende weiterhin die Schlagzeilen. Gemäss einer Recherche der Tamedia Zeitungen könnte der Spass sogar bis zu zehn Milliarden Franken kosten.

In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» nahm Bundesrat Martin Pfister jetzt nochmals Stellung zum ganzen Debakel. Grundsätzlich hält er am Kauf fest. Man habe sich bewusst für diesen Jet entschieden, der dem Rafale und anderen Flugzeugen technologisch überlegen sei. Weniger Jets zu kaufen, wie das eine Reihe von Sicherheitspolitiker:innen befürworten, sei aber «eine Option», sagte Pfister.

Hier zeigte Pfister dann Entschlossenheit: «Ich lasse alle 17 Topprojekte aufarbeiten und werde dafür geradestehen. Es kann sein, dass sich dabei auch die Frage nach personellen Konsequenzen stellen wird.» Nur so könne das geschädigte Vertrauen in die Armee wieder repariert werden.

Nebst Viola Amherd haben sich weitere für den Kauf verantwortliche Personen aber schon längst aus dem Staub gemacht, wie die WOZ letzte Woche berichtete. Zufälligerweise wechselten die meisten von ihnen Anfang dieses Jahres in die Privatwirtschaft oder verschanzten sich hinter neuen Posten fernab des Sturms in Bundesbern:

Sie waren in der Vergangenheit besonders laute Fürsprecher des F-35-Deals. Ihr gegenwärtiges Schweigen lässt sich darum umso lauter vernehmen. Auch CH Media und die NZZ gingen der Frage nach der Verantwortlichkeit in den letzten Tagen auf die Spur. Doch auf ihre Nachfragen reagierten die genannten Personen und ihre Fürsprecher nicht.

Europäische Sammelklage gegen Booking

Wir leben in einer Zeit des Plattformkapitalismus. Digitale Schwergewichte wie «Booking» haben enorme Marktmacht und bestimmen die Sichtbarkeit im Netz. Hotels zahlen der Plattform in der Regel 15 Prozent Kommission pro Buchung. In der Schweiz zahlt Schätzungen zufolge ein Hotel pro Jahr 100’000 Franken an Booking.

Wie die Tamedia Zeitungen berichten, haben sich nun hunderte Schweizer Hotels einer europäischen Sammelklage gegen die Buchungsplattform angeschlossen. Sollte sie Erfolg haben, droht Booking ein Schadenersatz im dreistelligen Millionenbereich.

Im Fokus steht die sogenannte Paritätsklausel, die Booking seit 2004 verwendete. Sie zwang Hotels, auf ihren eigenen Webseiten keine günstigeren Preise anzubieten als auf Booking.

In Europa kommen diese seit 2024 nicht mehr zum Einsatz und in der Schweiz sind sie seit 2022 verboten. Schweizer Hotels wollen mit der Klage aber den «Schaden» zwischen 2004 und 2022 rückwirkend geltend machen. Schätzungen zufolge könnten sie etwa 30 Prozent ihrer Provisionen an Booking zurückfordern.

Schon Ende Mai forderte der Preisüberwacher Booking dazu auf, die Kommissionssätze in der Schweiz um ein Viertel zu senken. Booking wehrt sich bislang noch dagegen. Auch halte die Plattform weiterhin daran fest, dass Paritätsklauseln nicht wettbewerbswidrig seien.

Studie zur Halbierungs-Initiative

Die SRG-Generaldirektorin Susanne Wille muss ein stolzes Sparprogramm aufgleisen: Bis 2029 sollen 270 Millionen Franken und mehrere hundert Stellen wegfallen. Auch wenn es ihr schwerfällt, muss auch sie eingestehen, dass das ganz ohne Abstriche im Programm nicht zu erreichen sein wird. An einem Punkt hält sie jedoch eisern fest, wie sie am Wochenende im Gespräch mit der NZZ am Sonntag unterstrich: «Unantastbar ist dabei die Verankerung und die Präsenz in den Regionen. Denn das macht die SRG aus.»

Diese regionale Präsenz ist im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen festgelegt. Artikel 27 schreibt vor, dass die Programme der SRG mehrheitlich in denjenigen Sprachregionen produziert werden müssen, für die sie bestimmt sind.

Auch die Befürworter der Halbierungs-Initiative betonen stets, dass es ihnen nicht um eine Schwächung des Angebots geht, sondern um eine Effizienzsteigerung der Betriebsstruktur.

Gemäss einer vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) 2024 in Auftrag gegebenen Studie, die dem Blick vorliegt, wäre Artikel 27 mit den Anforderungen der Halbierungsinitiative allerdings kaum vereinbar.

Laut der Studie von BAK Economics wären nebst rund 3000 SRG-Stellen nämlich weitere 2450 Stellen bei externen Partnern, etwa Produktionsfirmen und IT-Dienstleistern, betroffen. Als Folge müsste die SRG ihre Dienste noch stärker zentralisieren. Am stärksten betroffen wären die Produktionsstandorte in der italienischen und der französischen Schweiz.

Um den dadurch entstehenden Widerspruch mit Artikel 27 des Bundesgesetzes für Radio und Fernsehen zu verhindern, bliebe der SRG letztlich keine andere Option übrig, als beim Angebot und der Qualität zu sparen.

Zahl des Tages

Ein neuer Rekord wurde gebrochen! 14’000 Fussball-Fans marschierten am Sonntag ins Stadion Wankdorf in Bern, wo am Abend die Schweiz gegen Island spielte. Damit wurde der erst kürzlich in Luzern aufgestellte Rekord gebrochen. Dort waren es «nur» 8000 Fussballbegeisterte. Und das soll natürlich auch gewürdigt sein: Die Schweiz gewann 2:0 gegen Island und konnte somit ihren ersten Sieg an der Heim-EM feiern. Gratulation!

Wegen Femiziden: Beat Jans will Fussfessel für Gewalttäter · In der Schweiz ist es dieses Jahr bereits zu erschreckend vielen Femiziden gekommen. Justizminister Beat Jans will deswegen härtere Massnahmen einführen, darunter eine elektronische Fussfessel für Täter. Dies gab er anlässlich eines kurzen Aufenthaltes in Spanien bekannt. Das Land kennt schon seit 15 Jahren solche Massnahmen. In der Schweiz ist das Risiko für Frauen fünfmal so hoch wie in Spanien, durch häusliche Gewalt getötet zu werden. Mit Beat Jans sprach darüber die Schweiz am Wochenende.

Drohnenprojekt der Armee vor Abbruch · SRF-Recherchen zeigen, dass das VBS überlegt, den Kauf von Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit abzubrechen. Grund dafür seien grobe Mängel und Verzögerungen bei den Lieferungen. Ein Grossteil der Drohnen wurden bereits geliefert, allerdings fehlen noch wichtige Funktionen wie das automatische Landesystem oder eine Anlage zum Enteisen der Drohne. Bei einem Abbruch des Projekts würde die Schweiz rund 300 Millionen Franken verlieren, heisst es im SRF.

Junge SVP Schwyz will Frauen aus amtlichen Texten verbannen · Die junge SVP im Kanton Schwyz hat eine Initiative gegen gendergerechte Sprache lanciert. Sie fordert, dass Frauen ganz aus amtlichen Texten verschwinden. Bislang sind 2000 Unterschriften für die Initiative zusammengekommen. Dabei werden sie auch von SVP-Präsident Marcel Dettling unterstützt, berichtet der Blick.

Schweizer Botschafterin wieder in Tehran · Am Samstag ist die Schweizer Botschafterin, Nadine Olivieri Lozano, mit einem kleinen Team nach Teheran zurückgekehrt. Die dortige Schweizer Botschaft sei seit dem Sonntag wieder offen, sagte das Schweizer Aussendepartement. Diese SDA-Meldung las ich auf Swissinfo.

«Glacier Loss Day» schon erreicht · Der sogenannte «Gletscherschwundtag», an dem die gesamten über den Winter angesammelten Schnee- und Eismassen abgeschmolzen sind, fällt dieses Jahr auf den 4. Juli. Einer der frühesten Zeitpunkte seit Messbeginn. Je früher dieser Tag eintritt, desto länger sind die Gletscher der Sommerhitze ausgesetzt und verlieren entsprechend mehr Masse. Wie stark der Eisverlust dieses Jahr tatsächlich wird, hängt nun vom Wetter der nächsten Monate ab. Darüber berichtet das SRF.

Elon Musk gründet eigene Partei · Elon Musk hat angekündigt, eine neue politische Partei namens «America Party» zu gründen, um dem Zweiparteiensystem der USA entgegenzutreten. Die Partei ist bislang nicht offiziell bei den US-Wahlbehörden registriert. Musk, der selbst nicht für das Präsidentenamt kandidieren darf, nannte auch keinen potenziellen Kandidaten. Hintergrund ist ein öffentlicher Bruch mit Donald Trump und dessen Haushalts- und Steuerpolitik. Das schreibt die BBC.

Hörbücher

Diese kleinen Dinger kennst du sicher noch aus der Schule: Die unverkennbaren Reclam-Taschenbücher. Seit einiger Zeit gibt viele Verlagsklassiker auch als Hörbuch, und zwar umsonst auf allen gängigen Streaming-Plattformen unter dem Titel «Reclam Hörbücher».

Und keine Angst, sie werden von echten Menschen vorgelesen – ein wahrer Genuss.

Versuchs doch mal mit Kafkas «Brief an den Vater» oder der «Traumnovelle» von Arthur Schnitzler.

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

Das Wochenthema: Digital

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Macheds guet!

Jonas