Guten Morgen {{vorname}}
Stell dir vor, du planst ein grosses Fest. Alle deine Freund:innen kommen, es gibt ein feines Buffet und tolle Spiele.

Dann meldet sich dein rassistischer Onkel an. Du kannst nicht Nein sagen, aber du weisst, er wird alle nerven, bei den Spielen mogeln und auf sein Steak au frites beharren.

Etwa so könnte sich gerade die Organisation des WEF fühlen.

World Economic Forum

Trump kommt im Januar ans World Economic Forum (WEF) in Davos. Wie CH Media mit Berufung auf zwei unabhängige Quellen berichtet, soll er sich dabei selbst eingeladen haben.

Das löst grosse Nervosität bei der Leitung des WEF aus. Nervös, weil Trumps Politik den Werten des WEF zuwiderläuft. Die Organisation setzt sich gemäss eigenen Aussagen für offene Gesellschaft, Freihandel, Inklusion und Nachhaltigkeit ein. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sie scharf verurteilt und Russ:innen sind in Davos von einer Teilnahme ausgeschlossen. Was, wenn Trump Änderungen fordert?

In Bundesbern sieht man Trumps Besuch als Chance, um den Zollhammer wegzuverhandeln. Ab Januar wird Guy Parmelin das Präsidialamt von Karin Keller-Sutter übernehmen und soll nun Trump besänftigen.

Der Bund und das WEF bereiten sich jetzt auf einen Eiertanz vor: Wer kümmert sich um Trump und hält ihn bei Laune? Auch rechnen die Verantwortlichen damit, dass bis zum letzten Moment unklar sein wird, ob Trump tatsächlich auftaucht.

Was dagegen so gut wie gesichert ist: Reist Trump in die Schweiz, dürfte das hier Demonstrationen auslösen. Das Weltwirtschaftsforum findet vom 19. bis 23. Januar 2026 statt.

Gentechnologie

Seit 2005 gilt in der Schweiz ein Gentechnik-Moratorium. Das heisst, es dürfen keine gentechnisch veränderten Pflanzen, Saatgut oder Tiere in der Schweiz verbreitet werden. Der Anbau genveränderter Pflanzen ist nur zu Forschungszwecken erlaubt.

Doch inzwischen ist die Gentechnologie deutlich weiter als noch vor 20 Jahren. Mit dem Crispr-Verfahren – der sogenannten Genschere – lassen sich gezielt Teile des Erbguts verändern. Aus diesem Grund hat das Parlament den Bund beauftragt, diese Technologie zu prüfen.

Im Frühling legte Bundesrat Albert Rösti (SVP) das «Bundesgesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien» vor. Das heikle Wort «Gentechnik» fehlte im Entwurf, berichten die Tamedia-Zeitungen.

Röstis Departement will vermeiden, dass die Schweizer Forschung und Landwirtschaft gegenüber dem Ausland benachteiligt wird. Dank der neuen Technologien könnten Pflanzen gezüchtet werden, die resistenter gegen Krankheiten oder Trockenheit seien, so der Sprecher des Umweltdepartements.

Jetzt zeigt sich: Sowohl Befürworter:innen als auch Gegner:innen von Gentechnik lehnen Röstis Plan ab. Greenpeace, die Allianz Gentechfrei und Bio Suisse werfen Rösti vor, Gentechnik durch die Hintertür einzuführen.

Der Saatguthersteller Syngenta und der Wirtschaftsverband Scienceindustries dagegen nennen den Entwurf «eine verpasste Chance». Die Schweiz solle sich der EU anpassen, die sich risikofreudiger zeigt.

Schweiz · Ausländergesetz

2016 sorgten Berichte für Unmut, wonach eritreische Flüchtlinge offenbar in die Ferien ins Heimatland gereist waren. Daraufhin hat 2021 der National- und Ständerat den Bundesrat aufgefordert, solche Reisen künftig zu unterbinden.

Nun hat der Bundesrat die Vernehmlassung für die Gesetzesänderung eröffnet. Personen im Asylbereich, also auch vorläufig Aufgenommene, sollen künftig nicht mehr ins Ausland reisen dürfen, auch nicht in den Schengen-Raum oder in ihre Heimatländer

In Ausnahmefällen soll das Staatssekretariat für Migration (SEM) Auslandsreisen von höchstens 30 Tagen erlauben. Etwa im Falle eines Todes oder einer schweren Krankheit von Angehörigen oder zur Vorbereitung der Rückkehr ins Heimatland.

Geflüchtete aus der Ukraine sind vom Reiseverbot ausgenommen. Sie dürfen sich in Zukunft 15 Tage pro Halbjahr in der Ukraine aufhalten.

Laut SRF News hatten nach dem Parlamentsentscheid im Dezember 2021 insbesondere die Flüchtlingshilfe und die UNO-Flüchtlingsorganisation UNHCR das grundsätzliche Reiseverbot für vorläufig Aufgenommene als unverhältnismässig kritisiert. Das Reiseverbot werde der schwierigen Lage zahlreicher Familien nicht gerecht, die aufgrund von Flucht und Verfolgung getrennt worden seien und in verschiedenen Staaten Zuflucht gefunden hätten.

Schlagzeile des Tages

Tages-Anzeiger

Nach einer umstrittenen Entscheidung des EU-Parlaments, dass Fleischersatzprodukte nicht mehr «Wurst» oder «Burger» genannt werden dürfen, geht ein Urteil des Bundesgerichts in eine ähnliche Richtung.

Wie der Tages-Anzeiger berichtet, muss die Zürcher Firma Planted Foods ihre Produkte wie «planted.chicken» umbenennen. Explizit erlaubt bleiben generische Begriffe wie «Steak» oder «Filet» und etablierte Fantasiebezeichnungen wie «Gummibär» oder «Katzenzunge». Das Gericht will mit dem Entscheid Täuschungen verhindern. Planted kritisiert das Urteil als realitätsfern.

Apropos: Hat jemand eine Idee, wie wir in Zukunft die Ochsenherz-Tomate nennen dürfen?

Garcia bleibt im Zürcher Kantonsrat · Das Zürcher Verwaltungsgericht hat die Beschwerde gegen Isabel Garcia abgewiesen, berichtet die NZZ. Die frühere GLP-Kantonsrätin war wenige Tage nach ihrer Wiederwahl 2023 zur FDP übergetreten. Garcia wurde schwerwiegende Täuschung der Wähler:innen vorgeworfen. Doch das Gericht sah keine ausreichenden Beweise dafür, dass sie den Wechsel bereits vor der Wahl geplant hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Bund baut Opferhilfe aus · Nach einem Höchststand von 22 Femiziden in diesem Jahr reagiert der Bundesrat mit einer Teilrevision des Opferhilfegesetzes. Neu sollen forensische Dokumentationen kostenlos angeboten werden, auch ohne Anzeige, und die Kantone müssen mehr Schutzplätze für Betroffene schaffen. Damit will der Bund den Zugang zu Hilfe erleichtern und die Prävention stärken, schreibt der Tages-Anzeiger.

Bund prüft weitere Schritte gegen Medikamentenmangel · Eine Expertengruppe schlägt neue Massnahmen gegen die anhaltenden Lieferengpässe vor. Vorgesehen sind unter anderem vereinfachte Zulassungsverfahren, die Zulassung von Medikamenten mit ausländischer Verpackung sowie ein besseres Monitoring nach therapeutischer Relevanz. Zudem soll die Arzneimittelversorgung Teil der nationalen Sicherheitspolitik werden. Gemäss Watson will der Bundesrat die Vorschläge bis Frühling 2026 prüfen und über die Umsetzung entscheiden.

Krawalle in Dublin · Nach einer zweiten Nacht der Ausschreitungen vor einem Hotelkomplex für Asylsuchende in Dublin wurden 23 Personen festgenommen und zwei Polizisten verletzt. Laut BBC war der Auslöser der Gewalt ein Protest nach einem mutmasslichen sexuellen Übergriff auf ein Mädchen. Steine und Feuerwerkskörper wurden auf die Polizei geworfen, bereits in der Nacht zuvor war ein Fahrzeug in Brand geraten. Irlands Premierminister Micheál Martin verurteilte die Angriffe als «völlig inakzeptabel», während die Polizei von organisierten Gruppen spricht, die über soziale Medien zu Hass und Gewalt aufrufen.

Schüsse vor serbischem Parlament · In Belgrad ist ein Anhänger von Präsident Aleksandar Vucic vor dem Parlament angeschossen und schwer verletzt worden. Laut Behörden feuerte ein 70-jähriger Mann auf den Unterstützer in einem Zeltlager, das Vucic-Anhänger:innen vor dem Parlament errichtet hatten. Der Täter gab an, die Zelte hätten ihn gestört. Präsident Vucic sprach von einem «terroristischen Akt» mit politischem Motiv und machte die Opposition mitverantwortlich. Seit fast einem Jahr dauern in Serbien Proteste gegen seine Regierung an, schreibt Thomson Reuters.

📹 Video des Tages

Masha Borzunova ist eine russische Exiljournalistin. Sie arbeitet für den unabhängigen Sender «Doschd» und hat ein eigenes Programm, «Masha on Russia», auf ARTE. 

Dort gibt sie Einblick in die skurrile Kriegspropaganda des russischen Fernsehens – oft ein absurder Mix aus seichter Unterhaltung und martialischer Kriegspropaganda.

Borzunova ordnet ein, welchen abstrusen Theorien und Verdrehungen von Tatsachen die russische Bevölkerung im Unterhaltungsfernsehen ausgesetzt ist.

Best of russische Propaganda 2024

🎲 Rätsel zum Schluss

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

Das Wochenthema: Wissenschaft

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Bis dann!

Yann