Guten Morgen {{vorname}}
Falls du ein alter Hase in Sachen «6iBrief» bist, kannst du dich vielleicht noch an mein Gesicht erinnern. Falls nicht, freut es mich, dich kennenzulernen!

Ich habe letzten Sommer, als wir gerade starteten, diesen Newsletter für dich geschrieben. Weil Peter bald ein paar Tage seine wohlverdienten Ferien geniessen darf, springe ich in nächster Zeit hin und wieder für ihn ein.

Ich wünsche dir eine schöne Lektüre!

US-Militärflugzeuge müssen Bogen um die Schweiz machen

Übers Wochenende fiel in der Schweiz viel Schnee und das Land erstrahlte wieder in zartem Winterzauber.

Doch der Himmel über uns ist alles andere als unpolitisch. Die Schweiz hat zwei US-amerikanischen Militärflugzeugen verboten, den Schweizer Luftraum zu durchqueren.

Der Grund: Am Freitag bezeichnete der Bundesrat den Konflikt im Iran erstmals explizit als Krieg, wie das SRF berichtete.

Am Samstag bestätigte das dann der Bundesrat nochmals in einer offiziellen Medienmitteilung: «Zwischen den USA und Israel sowie im Iran herrscht Krieg.»

Dies hat zur Folge, dass nun das Neutralitätsrecht greife. Dieses verbietet Überflüge der Konfliktparteien, wenn diese einen direkten militärischen Zusammenhang mit dem Konflikt aufweisen. Weiterhin zugelassen sind humanitäre und medizinische Transite und Überflüge, die keinen Zusammenhang mit den kriegerischen Auseinandersetzungen aufweisen.

Bei den beiden abgelehnten Überfluggesuchen handelt es sich um Aufklärungsflugzeuge. Gleichzeitig genehmigte der Bundesrat einen Wartungsflug und zwei Transportflüge.

Vom Neutralitätsrecht ebenfalls betroffen sind Waffenverkäufe. Die USA sind der zweitwichtigste Abnehmer der Schweizer Rüstungsindustrie.

Für die Schweiz ist das Ganze eine heikle Angelegenheit. Wie das SRF laut mehreren bundesratsnahen Quellen weiss, steht bei der Behandlung dieser Gesuche das Verhältnis zu Donald Trump auf dem Spiel. Deshalb könnte der Bundesrat bei Entscheiden über neue Gesuche für Überflüge und Waffenkäufe warten, in der Hoffnung, dass der Krieg bald vorbei ist. Dann wäre das Neutralitätsrecht wieder aufgehoben.

EU-Paket Bilaterale III

Übers Wochenende ging an der Universität Zürich die zweite Tolkien-Konferenz über die Bühne. Einen ganzen Tag lang durften sich Herr-der-Ringe-Nerds aus aller Welt mit den politischen Facetten dieses populären Fantasy-Klassikers auseinandersetzen.

Vielleicht können sich jetzt auch unsere Bundesrät:innen in dieses mehrere tausend Seiten umfassende Werk stürzen. Denn sie haben eine ebenso dicke, aber weitaus trockenere Lektüre hinter sich. Am Freitag verabschiedeten sie endlich das Vertragspaket mit der EU.

Für diesen feierlichen Moment traten Bundespräsident Guy Parmelin (SVP), Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) und Justizminister Beat Jans (SP) gleich zu dritt vor die Medien. Sie alle bezeichneten die neue Vorlage als «Königsweg» für die Schweiz, berichtet der Blick.

Die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung seien weitestgehend positiv ausgefallen. Nachdem nun einige Anpassungen etwa beim Lohnschutz, bei der Schutzklausel oder beim Geld für Hochschulen vorgenommen werden konnten, sei das EU-Paket eine «ausgewogene und strategisch kohärente Vorlage». Durch die Verträge sei der Zugang zum EU-Binnenmarkt geschützt und die Unabhängigkeit der Schweiz gewahrt, versicherte der Bundesrat.

Jetzt liegt der Ball beim Parlament. «Das Parlament ist frei, alle Gesetze zu ändern, die es will», sagte Cassis.

Danach kommt die Vorlage vors Volk. Laut Bundesrat soll das frühestens im Herbst 2027 geschehen. Die Mehrheit des Parlaments und auch der Bundesrat sind sich einig, dass nur das Volks- und nicht das Ständemehr über das Schicksal unserer wirtschaftlichen Beziehungen mit der EU endgültig entscheiden sollte.

Grosse Tamedia-Umfrage

Die Schweiz steht vor Mehrausgaben in Milliardenhöhe. Verursacht werden diese vor allem durch die Aufrüstung der Armee und die 13. AHV-Rente.

Woher soll das zusätzliche Geld kommen?

Ginge es nach dem Bundesrat, dann wäre die Erhöhung der Mehrwertsteuer eine gute Lösung. Das findet auch das Parlament.

Die Bevölkerung scheint allerdings anderer Meinung zu sein, wie eine grosse Tamedia-Umfrage zeigt. 68 Prozent der Befragten befürworten stattdessen die Einführung einer Bundesvermögenssteuer. Der Vorschlag stammt ursprünglich aus den Reihen der GLP.

Schaut man sich Anhänger:innen der Grünen und der SP an, dann stimmen über 80 Prozent dieser Vorlage zu. Doch auch rechts der Mitte findet diese Idee Anklang: Über 50 Prozent der SVP- und FDP-Anhänger:innen wollen grosse Vermögen stärker besteuern.

Hingegen lehnen 63 Prozent der Befragten eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozent, wie sie Verteidigungsminister Martin Pfister von der Mitte vorschlägt, ab.

Während die SP und die Grünen offen für die Idee einer höheren Vermögenssteuer sind, wollen Mitte, FDP und SVP-Politiker:innen von zusätzlichen Mehreinnahmen gar nichts wissen. Lieber soll der Staat sparen.

Derweil sieht Marius Brülhart, Wirtschaftsprofessor an der Universität Lausanne, eine Vermögenssteuer im Vergleich zu einer höheren Mehrwertsteuer als «kleineres Übel». Auch sei keine grosse Abwanderung von Vermögenden aus der Schweiz zu befürchten.

Visualisierung

Als ich über diese Grafik im Tages-Anzeiger gestolpert bin, war ich ziemlich überrascht. Denn ich dachte immer, in Sachen «Hire and Fire» seien die USA klare Spitzenreiterin.

Relevant ist dieses Thema gerade, weil Massnahme 14 zum erweiterten Kündigungsschutz im EU-Vertragspaket für hitzige Diskussionen zwischen Gewerkschaften und Industrieverbänden sorgt. Der Bundesrat ist der Ansicht, der höhere Kündigungsschutz gefährde die Flexibilität des Arbeitsmarktes nicht.

Schweigeminute zur Tragödie in Kerzers · Nach dem Postautobrand vom vergangenen Dienstag sei ein Teil der Belegschaft verunsichert, sagte Postauto-CEO Stefan Regli dem Sonntagsblick. Man werde deswegen zusätzliche Schulungen anbieten, wie sie in solchen Situationen deeskalieren können. Am Montag um 14 Uhr ist noch eine freiwillige Schweigeminute geplant. Währenddessen können Fahrer:innen anhalten und das Dreiklanghorn aktivieren.

Brand in Crans-Montana – neue Strafanzeige · Im Fall des Brandunglücks von Crans-Montana gibt es eine neue Strafanzeige, berichtet der Tages-Anzeiger. Xavier Thévenot, Vater des jüngsten Brandopfers, zeigt Jean-Marc Gabrielli, den Stiefsohn von Jacques Moretti, an. Weitere Vertreter:innen von neun Brandopfern tun es ihm gleich. Im Zentrum der Anklage steht die Frage nach einer geschlossenen Servicetür, die normalerweise offen war.

Grok beleidigt Keller-Sutter vulgär · Ein Schweizer User hat Elon Musks KI-Chatbot Grok mit Prompts gezielt dazu animiert, Bundesrätin Karin Keller-Sutter vulgär zu beleidigen. Kurz darauf löschte er die Posts. Das Finanzdepartement prüfe aktuell eine Strafanzeige gegen den Urheber des Beitrags. In diversen anderen Staaten laufen derzeit Untersuchungen gegen Grok und X, weil sie vermehrt Hassrede verbreiten, schreibt CH Media.

Jürgen Habermas gestorben · Der deutsche Philosoph Jürgen Habermas ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Leider bewegen wir uns gerade ziemlich weit weg von seiner Idealvorstellung einer deliberativen Demokratie. Meine Lektüreempfehlung: Sein Buch «Der philosophische Diskurs der Moderne», ursprünglich aus einer Vortragsreihe entstanden.

✅ Oscar-Verleihung

Während ich diese Zeilen schreibe, gehen gerade die Oscars über die Bühne. Hier sind meine Tipps für einige der Kategorien. Sie widerspiegeln eher meine persönliche Präferenz und kein Expertenwissen.

Bester Hauptdarsteller: Wagner Moura in The Secret Agent (Chalamet ist vermutlich Favorit. Ich finde ihn auch gut, aber etwas overrated).

Beste Hauptdarstellerin: Jessie Buckley in Hamnet (Die Geburtsszene finde ich eindrücklich gespielt).

Bester Nebendarsteller: Stellan Skarsgård in The Sentimental Value.

Beste Nebendarstellerin: Inga Ibsdotter Lilleaas ebenfalls in The Sentimental Value (Ich finde ihre Rolle irgendwie komplexer als die Hauptrolle, gespielt von Renate Reinsve).

Beste Regie: Chloé Zhao für Hamnet.

Bester internationaler Film: It was Just an Accident des iranischen Regisseurs Jafar Panahi (Was für ein Schluss!).

Bester Film: Marty Supreme.

Bestes adaptiertes Drehbuch: Chloé Zhao und Maggie O’Farrell für Hamnet.

Bestes Originaldrehbuch: Jafar Panahi für It was Just an Accident.

Mal sehen, ob ich irgendwo recht hatte.

🎲 Rätsel zum Schluss

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Ich melde mich im April wieder!

Jonas