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Darf man eine Pinie zu einem Holzpenis schnitzen? Dieser Frage widmet sich die Waadter Kantonsrichter:innen.

Ausserdem geht es um Steuern im selben Kanton, Magdalena Martullo-Blocher (kommt sie nach Zürich?) und ein Vorhaben der SBB, das einen Branchenkenner irritiert.

40 Millionen Franken

Die Nachrichten meinen es zurzeit nicht gut mit dem Kanton Waadt. Nach Berichten über diskriminierende Chats bei der Lausanner Polizei, Jugendprotesten und neue Entwicklungen im Fall Nzoy (ich berichtete), ist nun ein Steuerskandälchen an der Reihe.

Dabei müsste man wohl eher von einem ausgewachsenen Skandal statt vom Diminutiv sprechen. Schon länger ist bekannt, dass die kantonale Steuerverwaltung ihre eigene Gesetzgebung über 13 Jahre lang falsch angewendet hatte.

Mehrere tausend vermögende Haushalte haben im Kanton über elf Jahre hinweg zu wenig Steuern bezahlt. Der finanzielle Ausfall liege bei etwa 40 Millionen Franken; ganz genau beziffern liesse es sich jedoch nicht, heisst es.

Jetzt hat ausserdem ein Untersuchungsbericht ergeben, dass die Steuerbehörde Bescheid wusste. Dies berichteten gestern diverse Medien. Obwohl die Missstände bereits 2011 dem gesamten Personal der kantonalen Steuerverwaltung bekannt wurden, tat die Waadtländer Steuerverwaltung nichts.

Laut dem Bericht gebe es keine Hinweise darauf, dass die Zuständigen dem Kanton schaden wollten, schreibt die NZZ. Vielmehr seien sie davon ausgegangen, diese Praxis sei nötig, um die betroffenen Steuerzahler im Waadtland zu halten.

Trotz dieser Erkenntnis empfiehlt die Regierung dem Grossen Rat, auf die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zu verzichten, wie die Tamedia-Zeitungen schreiben. Dies mit dem Argument, man sei nun über den Sachverhalt gänzlich aufgeklärt.

Wahlen 2027 · Änderung der Sitzverteilung

In Bundesbern vertritt die grosse Kammer, der Nationalrat, das Schweizer Volk. Die 200 Sitze werden nach der Bevölkerungszahl auf die 26 Kantone verteilt. Da sich die Bevölkerungszahl in den letzten Jahren geändert hat, ändert sich auch die Verteilung der Sitze.

Gestern hat der Bundesrat nämlich die Sitzverteilung für die Parlamentswahlen 2027 genehmigt.

Die Verlierer:innen sind dabei die Kantone Bern und Graubünden. Da diese unterdurchschnittlich gewachsen sind, müssen sie jeweils einen Sitz an Luzern und Freiburg abgeben.

Besonders bitter sei dies für Bern, schreibt die NZZ. Der Kanton, der 1963 noch 33 Sitze zu vergeben hatte, verfügt heute noch über 23. Für Spekulationen, wem 2027 in Bern die Abwahl droht, sei es ein bisschen früh.

Anders sieht das beim Kanton Graubünden aus. Dort geht ein umstrittener Sitz verloren. Der fünfte Nationalratssitz ging in den vergangenen Jahren immer zu einer anderen Partei, schreiben die Tamedia-Zeitungen.

Zuletzt hatte ihn die SVP inne, die sie mit Roman Hug und Magdalena Martullo-Blocher besetzte. Diesbezüglich hat die Weltwoche bereits im März eine Theorie in die Welt geworfen, die nun auch von der NZZ sowie den Tamedia-Zeitungen und Blick wieder aufgebracht wurde.

Denn die SVP könnte das Duell um den Sitz zwischen den beiden vermeiden, wenn Martullo-Blocher in den Kanton Zürich ausweicht, wo sie wohnt, und dort kandidiert.

Ebenfalls bereits im März hiess es auf Anfrage der NZZ von Martullo-Blochers Büro aber auch, dass «Frau Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher» sich nicht mit einer Nationalratskandidatur für den Kanton Zürich beschäftige.

Halbjahreszahlen · Auslandreisen

Ausser dem Steuerloch in Waadt und Martullo-Blocher ging es gestern vor allem um eines: Züge.

Beziehungsweise die SBB. Diese präsentierte in Bern ihre Halbjahresbilanz und kündigte sogleich den geplanten Ausbau des internationalen Personenverkehrs an.

Dabei sprach der SBB-CEO Vincent Ducrot von möglichen Verbindungen nach Barcelona, Rom, Südfrankreich oder auch London, wie der Blick berichtet. Dabei sind nicht wie ursprünglich geplant Nachtzüge vorgesehen, sondern Hochgeschwindigkeitszüge für Tagesverbindungen.

Die Züge sollen nach Anschaffung gemeinsam mit anderen Bahngesellschaften aus Nachbarländern genutzt werden. 40 solche Züge sind geplant. Dabei wolle man die Züge aufgrund der finanziell angespannten Lage für 15 Jahre leasen, statt sie zu kaufen, wie die NZZ schreibt.

Branchenkenner Peter Füglistaler ist irritiert von diesem Vorhaben. Er war jahrelang der Direktor des Bundesamts für Verkehr. Auf LinkedIn übte er Kritik, wie die NZZ berichtet.

Der Auslöser für die Leasing-Idee sei das unsinnige Festhalten der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) an einer willkürlichen Verschuldungsgrenze für die SBB. Als solides, staatliches Unternehmen könnten sich diese das Fremdkapital für die Züge zu günstigen Konditionen auf dem Kapitalmarkt beschaffen. Er fordert deshalb: «Die Verschuldungsgrenze der SBB gehört abgeschafft.»

Kurioses

Als ich mich gestern durch die nationalen Nachrichten klickte, fiel mir eine als besonders skurril auf. In Waadt müssen Kantonsrichter über die Zukunft eines Holzpenis entscheiden, wie die Tamedia-Zeitungen berichten.

In Auftrag gegeben habe das Kunstwerk der Anwohner Jean-Pierre Schenk. Dies, nachdem ein erstes Beschneiden der Pinie, welche den Nachbar:innen den Weg versperrte, nicht genügte. Also beauftragte er einen Kettensägenkünstler, der aus dem Baum eine phallusförmige Statue machte.

Schenk hege keine generelle Abneigung gegen Pinien, sagt er, «ich wollte einfach Frieden mit meinem Nachbarn schliessen». Nun wird ihm von der Gemeinde ein Verstoss gegen das Gesetz über den Natur- und Landschaftsschutz vorgeworfen.

Es würde nicht um die Respektierung von Herrn Schenks künstlerischer Freiheit gehen, sagt der Anwalt der Gemeinde. Geprüft wird ein Verstoss gegen das Gesetz dennoch, und zwar, «weil ein Baum abgesägt wurde, und nicht, weil es sich um einen Penis handelt».

Weil Schenk über seinen Anwalt im Februar Beschwerde einlegte, obliegt es dem Bezirksgericht zu entscheiden wie weiter vorgegangen werden soll.

Unwetter · Es schüttet. Der Bund warnt ab letzter Nacht vor extremen Regenfällen in der Schweiz. Im Tessin und Südbünden werden sehr starke Regenfälle erwartet, zum Teil gilt die höchste Gefahrenstufe, berichtet 20 Minuten.

Breel Embolo vor Gericht · Der Nati-Stürmer Breel Embolo muss erneut vor Gericht, weil er eine Verurteilung wegen Drohung weitergezogen hat. 2023 wurde er erstinstanzlich vom Basler Strafgericht wegen mehrfacher Drohung zu einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 3000 Franken verurteilt, wie die Tamedia-Zeitungen schreiben. Nun muss das Gericht erneut beurteilen.

23. Femizid? · Vieles deute darauf hin, dass sie das nächste Opfer eines Femizids in der Schweiz ist, schreibt Blick. Es geht um eine mutmassliche Tötung einer Frau in Schaffhausen. Der Staatsanwalt des Kantons bestätigt gegenüber Blick, dass der Besitzer der Wohnung als tatverdächtig gehandelt wird.

Humanitäre Krise im Sudan · Die Provinzhauptstadt von Nord-Darfur sei das «Epizentrum des Kinderleidens», sagt Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Mindestens 600’000 Menschen seien in den vergangenen Monaten aus der Stadt und umliegenden Lagern vertrieben worden, teilte Unicef am Mittwoch mit, wie die Tamedia-Zeitungen berichten. Die lebensrettenden Ernährungsdienste von Unicef würden blockiert werden, was eine «schwere Verletzung der Kinderrechte» darstelle.

🔧 Nützliches des Tages

Ein Nachzug zu meiner Empfehlung von letztens, als ich die Serie Queen’s Gambit empfohlen habe – vor allem wegen des visuellen Aspekts. Heute empfehle ich dir zudem das Making-Of. Anders als die Serie findet man das Behind the Scenes auch auf Youtube.

In 14 Minuten gibt es Einblicke in die Entscheidungen, die während der Produktion der Serie gefallen sind. Von Location Scouting über Inspirationen aus den echten 60ern bis hin zu dem Kostümdepartement.

PS. Sorry übrigens, dass ich so viele Netflix-Serien empfehle (ich bin ja selbst kein Fan davon, grossen Konzernen Geld in den Hintern zu schieben, deshalb verstehe ich, wenn du kein Abo hast). Deshalb hier ein kleiner (nicht so) Geheim-Tipp: Mit mehreren E-Mail-Adressen kann man mehrere Probeabos abschliessen. (Illegal zu streamen werde ich nicht empfehlen, das könnte mich in Schwierigkeiten bringen.)

🎲 Rätsel zum Schluss

Errate im 6iBrief Rätsel das gesuchte Wort in höchstens sechs Versuchen. Jeden Tag gibts ein neues Wort zu erraten.

Das Wochenthema: Sport

So funktioniert es:

Viel Spass beim Knobeln!

Macheds guet!

Sofie